Online-Petition gegen die Sperrung von Internetseiten mit mehr als 50.000 Unterzeichnern

Mal wieder zeigt sich, dass die Online-Welt der Twitterer, Blogger & Co. alles andere als ein politikfreier Raum ist und sich kritisch mit den populistischen Lösungswegen der Bundesregierung auseinandersetzt. Hintergrund ist aktuell die vom Familienministerium unter Führung von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und dem Bundeskriminalamt (BKA) beabsichtigte DNS-Blockade von Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten. Ziel dieser Gesetzesänerung ist es, durch das BKA sogenannte Speerlisten von Internet-Seite, die entsprechende Inhalte anbieten, erstellen zu lassen und diese Liste dann regelmäßig aktualisiert an die Provider weiterzureichen, damit diese Websites nicht mehr aufgerufen werden können.

Auf den ersten Blick klingt das nicht nur ehrenwert sondern auch sinnvoll, denn wenn derartige Websites nicht mehr aufgerufen werden können, nimmt man in dem Kampf gegen Kindesmissbrauch den Anbietern einen Distributionskanal und schützt damit die Opfer vor einem weiterem Missbrauch, in dem Bilder oder Filme ihres Missbrauches nicht mehr frei im Internet kursieren können. Gerade vor dem Hintergrund, dass der Kampf gegen die Kinderpornographie eine der wichtigsten Aufgaben einer Gesellschaft und damit der Politik sein muss, erscheint jede Maßnahme zur Verhinderung der Verbreitung über das Internet als richtig und sollte begrüsst und unterstützt werden.

Warum hat es dann aber eine Online-Petition gegen die Sperrung von Internetseiten geschafft, innerhalb von gerade mal 4 Tagen die notwendige Mindestteilnehmerzahl von 50.000 Unterzeichnern zu erreichen und warum ist es sinnvoll und richtig, an dieser Petition teilzunehmen?

Weil die Argumente der Befürworter genauso löchrig sind wie der geplante Sichtschutz für illegale Inhalte! Weil das geplante Gesetz einen populistischen und dilettantischen Versuch darstellt, das Problem zu verdecken, aber nicht wirklich etwas gegen das Grundproblem tut! Weil es die technischen Voraussetzungen schafft, einen Zensurapparat ohne staatliche Kontrollgremien zu schaffen, dessen Auswirkungen heute noch keiner absehen kann!

Hier ein paar Grundinformationen, in dessen Folge ich z.B. das geplante Gesetz ablehne und mich an der Petition beteiligt habe:

  • Durch die Sperrlisten werden die bedenklichen Inhalte nicht entfernt, sondern lediglich gesperrt. Wer also einen Provider nutzt, der die Sperrlisten nicht nutzt – z.B. weil er im Ausland sitzt – kann diese Websites weiterhin aufrufen. Ausserdem ist es jedem Surfer möglich, durch Änderungen an seinen Einstellungen (Nameserver) innerhalb von weniger als einer Minute die DNS-Blockade zu umgehen! Anstelle nach Lösungen zu suchen, um die kinderpornographischen Inhalte richtig zu löschen, was der konsequentere und bessere Weg wäre, wird den Bundesbürgern nur vorgegaukelt, dass das Problem gelöst sei!
  • Das BKA erstellt diese Sperrlisten ohne Prüfungsinstanz! Somit entscheidet kein Richter, ob der gesperrte Inhalt wirklich gegen bundesdeutsche Gesetzte verstösst. Und es gibt weder eine unabhängige Institution noch eine Regelung, wie die gesperrten Websites wieder von der Liste gelöscht werden können.
  • Es gibt bereits erste Forderungen, auch ausländische Inhalte ohne Bezug zur Kinderpornografie zu reglementieren: so haben die hessische Landesregierung und Vertreter des BuchhandelsBlockaden gegen ausländische Glücksspielanbieter und Urheberrechtsverletzungen gefordert. Was kommt als nächstes? Die Sperrung von Regierungskritischen Blogs? Wer prüft, bis wann die Zensur noch richtig ist?
  • Ulrich Staudigl, Sprecher im Bundesjustizministerium, hat bestätigt, dass jeder Nutzer mit Strafverfolgung rechnen muss, wenn er dabei beobachtet wird, eine geblockte Webseite abzurufen! Da die Sperrlisten geheim sind und man anhand der Link-Adresse nicht unbedingt erkennen kann, was deren wirklicher Inhalt ist, gilt hier die Unschuldsvermutung eventuell nicht mehr.

Weitergehende und sehr detaillierte Informationen der Kritiker finden sich u.a über folgende Links:

Genau deswegen ist die Online-Petition gegen die Sperrung von Internetseiten so erfolgreich, wichtig und richtig. Weil das geplante Gesetz Kinderpornografie nicht bekämpft sondern nur das problem verdeckt. Weil es um unkotrollierbare Zensur und die Aufhebung der Gewaltenteilung geht! Doch wie regiert Ursula von der Leyen (Zensurursula) auf diese Kritik?

Eine zivilisierte Gesellschaft, einschließlich der Internetgemeinschaft, die Kinderpornografie ernsthaft ächtet, darf auch im Internet nicht tolerieren, dass jeder diese Bilder und Videos vergewaltigter Kinder ungehindert anklicken kann. Das Leid der Opfer ist real, nicht virtuell. Jeder Klick und jeder Download verlängert die Schändung der hilflosen Kinder

Wirtschaftsminister Guttenberg: Ahnunglos, aber betroffen

Wirtschaftsminister Guttenberg: Ahnunglos, aber betroffen

Und Wirtschaftsminister von Guttenberg erklärt in der Tagesschausendung vom 08.05.2009 um 14:00 Uhr:

Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.

Die Kritiker des Gesetzes sind also nicht zivilisiert und befürworten im Umkehrschluss also kinderpornographischen Inhalte, weil sie gegen unkontrollierte Zensur und für eine richtige Bekämpfung des Kindermissbrauchs sind! Wahnsinn. Wer nicht für mich ist, ist gegen micht. Egal ob ich Recht habe oder nicht. Das ist Populismus in Reinkultur. Oder mit dem Worten eines unbekannten Verfassers bei den Kommentaren von Zeit.de frei nach Martin Niemöller:

Als sie Kinderpornografieseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich habe diese Inhalte ja nicht konsumiert.
Als sie Raubkopiererseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich habe ja nicht raubkopiert.
Als sie Blogs mit gesellschaftskritischen Inhalten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja nicht gesellschaftskritisch eingestellt.
Als sie die Seiten von Oppositionsparteien und Gewerkschaften sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja nicht in der Gewerkschaft oder in so einer Partei.
Als sie das Grundgesetz ausser Kraft gesetzt haben, gab es kein Medium mehr über das ich hätte etwas sagen können.

Daher bitte ich meine Leser, sofern noch nicht geschehen, sich anzumelden und die Online-Petition zu unterstützen: gegen falsche Lösungen und Zensur, für richtige Maßnahmen!

Zur Online-Petition

Deutsche Bahn legt Abmahnung gegen Netzpolitik auf Eis

Die Vielzahl der Reaktionen auf die Abmahnung der Deutsche Bahn AG gegen den Blog netzpolitik.org und vor allem wohl die Schärfe des Gegenwindes hat dazu geführt, dass die Deutsche Bahn AG die Abmahnung nicht weiter betreiben will! Interessanterweise wird die Bahn aber ihre Abmahnung nicht zurückziehen, sondern sieht lediglich von weiteren juristischen Schritte gegen diesen Blogger ab. Dies hat er in einem Telefonat mit einem Bahnsprecher mündlich erfahren.

Es ist also weder eine offizielle Pressemitteilung geplant noch wurde Markus Beckedahl als Blogbetreiber direkt hierüber informiert. Eine Entschuldigung für dieses übertriebene Vorgehen, was aus meiner Sicht das Mindeste gewesen wäre, wird es demnach nicht geben. Für Markus freue ich mich sehr und hoffe, dass der Ärger langsam verdaut werden konnte, das peinliche Vorgehen in Sachen PR-Arbeit der Bahn wird damit um eine neue Qualität bereichert. Und eines darf insbesondere nicht vergessen werden: das Grundproblem der Vorgänge bei der Bahn bleibt bestehen! Wie kann es sein, dass ein Unternehmen in internen Rasterfahndungen die gesamten Mitarbeiter ohne hinreichenden Tatverdacht überprüft! Die Abwehr von Korruption ist ohne Frage eine wichtige Aufgabe eines Unternehmens und hierzu muss es Möglichkeiten geben. Aber die Verhältnismäßigkeit und das Einhalten von Gesetzen muss gewährleistet bleiben. Egal wie gross ein Unternehmen ist.

Deutsche Bahn, Datenskandal und nun noch ein kritischer Blogger

Deutsche Bahn und Transparenz – zwei Dinge, die sich scheinbar widersprechen und ausschliessen. Und allen voran Bahnchef Hartmut Mehdorn, der Mann, der offenkundig glaubt, über den Gesetzen stehen zu dürfen. Gerade erst musste er sich auf Druck der Öffentlichkeit dafür entschuldigten, dass in den Jahren 2001 und 2002 rund 173.000 Bahn-Mitarbeiter im Rahmen einer Aktion zur Korruptionsbekämpfung überprüft wurden und dann stellt sich heraus, dass dieser Datenskandal noch viel umfangreicher ist: 2005 gab es erneut eine Überprüfung, die diesmal alle Mitarbeiter betraf. Dass seine Entschuldigung nun wie ein Hohn klingt und der Kreis derjenigen, die den Rücktritt von Hartmut Mehdorn fordern, immer größer wird, dürfte daher wenig verwundern. Nur die CDU scheint derzeit noch aus wahltaktischen Gründen hinter ihm zu stehen, schliesslich darf die SPD nicht nur den potentiellen Nachfolger vorschlagen, sondern kann sich mit dem Thema auch im anstehenden Bundestagswahlkampf positiv profilieren: schlechter kann ein Nachfolger die PR-Arbeit der Deutsche Bahn AG sicherlich kaum noch machen.

Und seit gestern hat die Bahn einen neuen Feind ausgemacht: Markus Beckedahl / netzpolitik.org: in diesem Blog wurde am 31.01.2009 – zunächst ohne große Publicity – ein internes Memo des Berliner Landesdatenschutzbeauftragten über Details zu der Mitarbeiterüberwachung der Bahn veröffentlicht, das Markus aus einer anonymen Quelle erhalten hatte. Daraufhin hatte er diese Woche eine Abmahnung durch die Rechtsabteilung des Bahn-Konzerns erhalten und er soll das Dokument vom Blog entfernen sowie eine Unterlassungserklärung unterzeichnen. Aber Markus sieht das nicht ein:

Seit bald acht Jahren blogge ich jetzt abmahnfrei unter dieser Domain. Einige Dokumente hab ich in der Zeit auch veröffentlicht, die teilweise vorher auch schon durch die Medien geisterten, aber dort nur zitiert wurden. Ich veröffentliche diese Dokumente wie auch das interne Memo zur DB-Rasterfahndung, weil ich denke, dass sich jeder selbst eine Meinung bilden können sollte. Ich bin auch der Meinung, dass eine aufgeklärte Demokratie wie in unserem Lande das zulassen sollte. Und dieses Dokument ist für den öffentlichen Diskurs rund um die Überwachungsaffäre bei der Deutschen Bahn AG relevant. […] Mittlerweile hab ich auch Rücksprache mit meinen Anwälten […] gehabt, der Stand […] ist der, dass ich das Dokument online lasse und die Unterlassungserklärung nicht unterzeichne.

Im Web gibt es bereits eine rechtliche Bewertung zur Netzpolitik-Abmahnung, die zu dem Ergebnis kommt, dass die Vorgehensweise der Bahn rechtlich wohl nicht zu halten ist. Sollte sich das bestätigen, würden keine Konsequenzen für Markus Beckedahl / netzpolitik.org entstehen. Das wären in diesem besonderen Fall die richtige Entscheidung. Dazu ist das gesellschaftliche Interesse an den Vorgängen bei der Bahn einfach zu gross und zu wichtig.

Erfahren von diesem Vorgehen habe ich übrigens über den netzpolitik Twitter-Account, dort werden weiterhin aktuelle Informationen rund um diese Abmahnung veröffentlicht. Die ganze Aktion zeigt, wie stark heute die Vernetzung geworden ist und wie schnell die Szene reagieren kann, wenn es um die gegenseitige Unterstützung geht. Und die Welle ebt nicht ab, das Thema wird sukzessive sogar von den klassischen Medien übernommen. Und das Vorgehen der Rechtsabteilung der Deutsche Bahn AG hat sich zu einem Bumerang entwickelt und das Gegenteil des Gewünschten erreicht: anstelle das interne Memo ins Datennirvana zu befördern, verbreitet es sich nunmehr in Windeseile durch das Web und erreicht einen ungeahnten Bekanntheitsgrad!

Ich hoffe, dass Markus Beckedahl seine Position durchhalten kann und die Abmahnung wirklich rechtlich ins Leere läuft. Danke für seine Courage!

Basic Thinking Blog ist verkauft

Für EUR 46.902,00 wurde Basic Thinking Blog vor wenigen Minuten bei eBay versteigert, der Name des Käufers ist aber noch nicht bekannt. Mit dem Verkaufspreis wurde zwar nicht ein sechsstelliger Betrag erreicht, was einige Kommentatoren im Web gedacht haben, aber deutlich mehr, als ich getippt hätte. Robert Basic hat sich bereits bei seinen Lesern mit einem letzten Posting verabschiedet. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass er den Nachfolger nicht doch noch persönlich vorstellt …. dann halt mit einem allerletzen Posting.

Update – ich habe mich geirrt
Nun steht der Käufer fest und er hat sich gleich selber vorgestellt: Serverloft, ein Anbieter für dedizierte Server hat den Zuschlag bekommen und gleich angekündigt, worum es zukünftig gehen wird:

Als wir von dem Verkauf hörten, fanden wir es alle sehr schade, dass dieses vielseitige Blog mit Schwerpunkt auf Web- und Technikthemen nicht weiterbestehen sollte. Um eine kommerzielle Ausschlachtung und einen Qualitätsverlust der Inhalte zu verhindern, beschlossen wir schließlich, es selbst zu ersteigern und für die technisch interessierte Community zu erhalten.”

Für eine Übergangszeit von einigen Monaten wird Robert Basic eng mit serverloft zusammenarbeiten, um eine reibungslose Übertragung der Blog-Pflege an das neue Autorenteam zu ermöglichen. Themen wie Trends im Netz, Blogging, Social Networks, Web-Startups usw. werden nun auch in Zukunft Schwerpunkte des Blogs bilden, das darüber hinaus ein breit gefächertes, allgemeines Themenspektrum abdeckt. Die Rolle des Blogs als eines der besten und bekanntesten im deutschsprachigen Raum soll weiter ausgebaut werden

Robert steigt also nicht gleich aus und verjubelt seinen Gewinn und der Käufer scheint auf den ersten Blick auf Qualität und Fortführung zu stehen, wenngleich der Fokus nun noch mehr im technischen Segment liegen wird.

Für mich steht fest, dass ich den Blog weiter beobachten werde, mal sehen, was daraus wird.

Update 2
Etwas irritiert bin ich jetzt aber schon, dass der Käufer serverloft ausgerechnet zu der Firma gehört, die kürzlich dem Blog unentgeltlich aufgrund des hohen Ansturms einen Server zur Verfügung gestellt hatte: serverloft ist eine Marke der PlusServer AG . Aber vielleicht sollte man nicht immer nur die Schatten sehen …

Bloggen als Investition?

Die ebay-Versteigerung vom Basic Thinking Blog dominiert natürlich weiterhin die Blogosphäre und die Flut der Artikel, die sich mit diesem Thema beschäftigen, lässt sich sicherlich kaum noch eindämmen. Beim Surfen im Web habe ich soeben einen sehr interessanter Artikel im Blog von Jörg Friedrich gefunden, der die Auktion zum Anlass nimmt, sich Gedanken über Die Ökonomie der Blogosphäre zu machen: was ist ein Blog eigentlich wert und lohnt sich bloggen aus kommerzieller Sicht?

Ich kann dem Artikel in weiten Teilen 100%ig zustimmen, insbesondere den beiden nachfolgenden Aussagen:

So gesehen ist kein deutsches Blog überhaupt einen Cent wert.

Dass gutes Bloggen sich nicht lohnt, liegt an der deutschen Krankheit des Internet: den Werbeblockern.

Auch wenn dies sicherlich nicht nur auf Blogs, sondern auch eine hohe Mehrheit aller Websites zutrifft, ist das Bloggen aus meiner Sicht im wesentlichen durch zwei Dinge geprägt: Idealismus und der Hang zur Selbstdarstellung; beides lässt sich nur selten mit monetären Werten in Einklang bringen. Sicherlich gibt es auch Blogs, die nur aus wirtschaftlichen Gründen ins Leben gerufen werden, sei es z.B. um Backlinks und damit einen hohen Pagerank zu generieren, der sich ggf. vermarkten lässt. Und sicherlich nimmt die Anzahl dieser Blogs rein gefühlsmässig zu, aber ich glaube, dass dies auch weiterhin eine Minderheit in der Blogosphäre darstellen wird.

Und in der Regel sind die Werbeeinnahmen eines Blogs – oder einer entsprechenden Website – im Verhältnis zur eingesetzen Arbeitsleistung unbefriedigend. 1998 habe ich meine erste Website ins Netz gestellt und konnte über alle meine privaten Webprojekte in 2008 rund 1,7 Mio. Besucher mit 4,8 Mio. Pageviews begrüssen. Einnahmen wie die eines Robert Basic kann ich bei weitem nicht verbuchen. Aber das war auch nie Ziel, solange die Einnahmen die Serverkosten etc. übersteigen, ist für mich die „Welt in Ordnung“ …

Es gibt aber eine Aussage bei Jörg Friedrich, der ich vehement widersprechen muss:

Mit der heute begonnenen Versteigerung von Basic Thinking bekommt das Bloggen in Deutschland eine neue, ökonomische Dimension. Das Blog wird zum Investitionsobjekt.

Nein, das sehe ich nicht so. Ich glaube nicht, das man das Modell Robert Basic in die Breite tragen kann. Das Ausmaß seiner Selbstdarstellung ist schon einzigartig ohne seine Leistung damit negieren zu wollen. Man muss seine Artikel nicht mögen, aber man kann trotzdem konstatieren, dass er es geschafft hat, von einer breiten Maße an Surfern gelesen zu werden. Und die Vermarktung eines Kultobjektes ist etwas ganz anderes als die Vermarktung eines Wirtschaftsgutes. Und dementsprechend gehe ich davon aus, dass die Versteigerung vom Basic Thinking Blog eine Ausnahme bleiben wird. Nicht einmalig, aber selten und noch seltener in der Größenordnung, die sich aktuell abzeichnet.

Im übrigen gehe ich auch davon aus, dass bereits der jetzt erreichte Auktionsstand von über 20.000 Euro zu hoch ist! Mindestens die Hälfte der jährlichen Werbeeinnahmen des Blogs sind meines Erachtens fest mit der Person von Robert Basic verbunden. Geht er, gehen auch diese Einnahmen verloren. Nicht sofort, aber auch nicht unbedingt langsam. Der neue Inhaber des Blogs wird sicherlich zunächst eine hohe Traffic verzeichnen können, weil die halbe Blog-Welt wissen will, was nun weiter geschieht. Die darsus resultierende Erwartungshaltung zu erfüllen, wird schwer, eventuell sogar nicht erfüllbar.

ebay-Versteigerung vom Basic Thinking Blog gestartet

Nun wurde die eBay-Versteigerung also gestartet, nachdem sie medienwirksam angekündigt wurde. Und die Erwartungen an das Ergebnis dürften nicht nur beim Bloginhaber Robert Basic hoch sein. 2008 hat der Blog laut den Angaben Bruttoeinnahmen von EUR 37.000 durch Werbeeinahmen erwirtschaftet und konnte knapp unter 2,5 Mio. Unique Visitors und 3,6 Mio. Page Impressions verbuchen.

Ende der Auktion ist am 15.01.2009 um 19:50:54 MEZ, aktuell hat noch keiner mitgeboten. Das ist aber sicherlich auch darin begründet, dass zum Schutz vor unseriösen Geboten Bieter sich freischalten lassen müssen. Sicherlich warten aber viele wie die Schlange vor dem Mauseloch, dass die Auktion aktiver wird.

Basic Thinking Blog wird verkauft

Wer denkt, dass Blogging keine Aussenwirkung hat, der wurde spätestens heute eines besseren belehrt: Robert Basic hat heute für Aufregung in der Blogosphäre gesorgt. Robert Basic wer? In der Blogger-Szene ist er kein Unbekannter, schliesslich führt Robert seit langem die Deutschen Blogcharts an, d.h. sein Blog wird am stärksten verlinkt. Und laut eigenen Angaben verdient er im Monat im Schnitt 3.000 Euro pro Monat mit der Vermarktung seines Blogs. Jetzt tut dieser Robert Basic etwas, was für die meisten Blogger undenkbar wäre: Basic Thinking Blog wird verkauft!!!

Jep, die Entscheidung steht seit langer Zeit fest, genauer gesagt seit mehreren Stunden, obgleich die Lust auf Neues seit letzten Sommer herumspukt:) Das Blog wird verkauft.

Mit dieser Ankündigung hat er es sogar geschafft, eine News bei SpiegelOnline gepostet zu bekommen. Schliesslich ist er der Grand Senior der Blogger-Szene, was im Grunde genommen bedeutet, dass alles, was er macht, etwas verklärt und hochstilisiert wird. Ich bin sehr gespannt, was am Ende der morgen startenden Auktion bei eBay für ein Verkaufspreis herauskommt.

Manche sprechen von einem sechsstelligen Betrag, der möglich wäre. 100.000 Euro für einen Blog? Das klingt für mich fast schon wieder nach Internet-Blase, denn wer will ein Blog fortführen, wenn dessen bisheriger Inhaber bereits plant, woanders weiterzumachen? Werden die Jünger nicht einfach mit der Karawane weiterziehen und die nächste Oase suchen? Für Diskussionen wird das sicherlich in den kommenden Tagen und Wochen sorgen. Oder wie Spiegel-Online schreibt:

Eine kleine Debatte über Bloggen als Lebensprinzip und das schlimme Wort Ausverkauf dürfte Basic jedenfalls vom Zaun brechen, wie man die deutsche Blogosphäre so kennt.

Na, dann los 🙂

© Copyright Mea Opinio Est – Meine Meinung ist … - 2009 - 2026 by Frank-Andre Thies