SPD will Steuer-Abwrackprämie einführen
Die SDP, allen voran deren Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, scheinen die im Rahmen des Konjunkturpaketes II beschlossene Abwrackprämie in Höhe von 2.500 Euro beim Kauf eines Neu- oder Jahreswagens als Erfolgsmodell anzusehen und planen nun ähnliches in der Steuerpolitk einzuführen. Auch wenn die SPD erst am kommenden Sonntag Details zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 vorstellen wollen, [...]
Bundesverfassungsgericht stoppt Wahlcomputer
Offen gestanden freue ich mich über das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVG) in Sachen Wahlcomputer, auch wenn ich grundsätzlich ein Freund der stärkeren Nutzung der elektronischen Möglichkeiten bin. Bereits seit gut 10 Jahren sind Wahlcomputer im Einsatz, in dem Urteil geht es explizit um die Nutzung bei der Bundestagwahl 2005. Damals hatten rund 2 Millionen [...]
Liberale bei Umfragen weiterhin auf Höhenflug
Wie Spiegel Online heute berichtet, befindet sich die FDP laut einer aktuellen Forsa-Umfrage unter 2.502 Bundesbürgern weiterhin auf Höhenflug. Wie in der Vorwoche liegen die Liberalen bei 18%, die CDU bleibt bei 34%. Somit würden – wenn heute Wahltag wäre und dieses Ergebnis repräsentativ ist – 52% der Wähler dem bürgerlichen Lager eine stabile Mehrheit [...]
